Ost West Ost-West-Gesellschaft für Sprach- und Kulturforschung e. V., Berlin
       
 

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Satzung

Satzung

Stand: 15. Oktober 2005

§ 1 Name, Sitz und Geschäftsjahr

  1. Der Verein führt den Namen
    »Ost-West-Gesellschaft für Sprach- und Kulturforschung e. V.«.
  2. Er hat seinen Sitz in Berlin.
  3. Das Geschäftsjahr des Vereins ist das Kalenderjahr.

§ 2 Zweck des Vereins

  1. Zweck des Vereins ist es, die Zusammenarbeit von Wissenschaftlern und Forschern in Ost- und Westdeutschland, Ost- und Westeuropa sowie Asien und Europa auf den Gebieten der Sprach- und Kulturforschung zu fördern.
  2. Der Satzungszweck wird verwirklicht insbesondere durch die Durchführung wissenschaftlicher Veranstaltungen und Publikationstätigkeiten. Die Ergebnisse der Veranstaltungen werden zeitnah veröffentlicht.
  3. Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts »Steuerbegünstigte Zwecke« der Abgabenordnung (§§ 51 ff. AO) in der jeweils gültigen Fassung.
  4. Der Verein ist selbstlos tätig; er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.

§ 3 Gewinnverwendung und Begünstigung

  1. Mittel des Vereins dürfen nur für satzungsgemäße Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins.
  2. Sie erhalten bei ihrem Ausscheiden oder bei Auflösung oder Aufhebung des Vereins keinen Anteil am Vereinsvermögen.
  3. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind, oder durch unverhältnismäßige Vergütungen begünstigt werden.

§ 4 Mitgliedschaft

  1. Mitglied des Vereins kann jede vollgeschäftsfähige natürliche oder juristische Person werden. Der Antrag auf Aufnahme in den Verein ist an den Vorstand zu richten, der über die Aufnahme beschließt.
  2. Die Mitgliedschaft endet bei natürlichen Personen durch Tod, durch Austritt, durch Ausschluss und durch Streichung aus der Mitgliederliste, bei juristischen Personen durch Auflösung.
  3. Der Austritt aus dem Verein erfolgt durch schriftliche Erklärung gegenüber dem Vorstand mit einer Frist von sechs Monaten zum Ende eines Kalenderjahres.
  4. Der Ausschluss ist nur aus wichtigem Grund mit und ohne Einhaltung einer Frist durch Beschluss des Vorstandes möglich. Gegen den Beschluss des Vorstandes kann binnen einer Frist von einem Monat nach Zugang der Ausschlusserklärung Einspruch bei der Mitgliederversammlung eingelegt werden. Bis zur Entscheidung der Mitgliederversammlung ruhen die Rechte des Mitgliedes.
  5. Die Streichung aus der Mitgliederliste erfolgt durch den Vorstand. Sie kann erfolgen, wenn das Mitglied mit seinem Mitgliedsbeitrag länger als sechs Monate in Verzug ist und ihn trotz Mahnung nicht innerhalb von zwei Wochen entrichtet hat. In der Mahnung muss das Mitglied auf die bevorstehende Streichung aus der Mitgliederliste hingewiesen werden.

§ 5 Mitgliedsbeitrag

Der Mitgliedsbeitrag wird von der Mitgliederversammlung festgelegt.

§ 6 Organe des Vereins

Organe des Vereins sind:
a) die Mitgliederversammlung
b) der Vorstand.

§ 7 Mitgliederversammlung

  1. Die Mitgliederversammlung besteht aus den Vereinsmitgliedern.
  2. Mindestens einmal im Jahr findet eine ordentliche Mitgliederversammlung statt.
  3. Die Aufgaben der Mitgliederversammlung sind:
    a) die Wahl des Vorstandes,
    b) Entscheidung über die von einem ausgeschlossenen Mitglied eingelegte Berufung,
    c) Entgegennahme des Jahresberichtes und der Jahresabrechnung,
    d) Entlastung des Vorstandes,
    e) Wahl der Rechnungsprüfer,
    f) Änderung der Satzung,
    g) Auflösung des Vereins.
  4. Die Mitgliederversammlung wird vom ersten oder vom zweiten Vorsitzenden des Vorstandes mit einer Frist von 14 Tagen unter Angabe der Tagesordnung schriftlich einberufen. Jedes Mitglied kann bis zum fünften Tage vor der Mitgliederversammlung Anträge zur Tagesordnung stellen. Sie ist einzuberufen, wenn ein Drittel der Mitglieder dieses verlangt. Die Tagesordnung kann durch Mehrheitsbeschluss der Mitgliederversammlung in der Sitzung ergänzt oder geändert werden; dies gilt nicht für Satzungsänderungen.
  5. Die Mitgliederversammlung ist unabhängig von der Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.
  6. Jedes Mitglied kann sich mit schriftlicher Vollmacht durch ein anderes Mitglied vertreten lassen.
  7. Der erste oder der zweite Vorsitzende des Vorstandes leitet die Versammlung.
  8. Bei der Abstimmung hat jedes Mitglied eine Stimme. Stimmenthaltungen gelten als ungültige Stimmen.
  9. Die Beschlüsse der Mitgliederversammlung werden mit einfacher Mehrheit der gültigen Stimmen gefasst. Beschlüsse über Satzungsänderungen des Vereins bedürfen einer Zweidrittelmehrheit der gültigen Stimmen. Bei Wahlen ist derjenige gewählt, der die meisten Stimmen auf sich vereinigt.
  10. Über die Beschlüsse der Mitgliederversammlung ist ein Protokoll anzufertigen, das vom Sitzungsleiter und von einem anderen Vorstandsmitglied gegenzuzeichnen ist. Das Protokoll ist in der nächsten Mitgliederversammlung zu verlesen und zur Abstimmung zu stellen.

§ 8 Vorstand

  1. Der Vorstand des Vereins besteht aus dem ersten Vorsitzenden, dem zweiten Vorsitzenden, dem Schatzmeister und dem Schriftführer. Wenn die Zahl der Mitglieder 20 übersteigt, sind auf der nächsten Mitgliederversammlung zwei Beisitzer in den Vorstand hinzuzuwählen.
  2. Der Vorstand wird auf drei Kalenderjahre gewählt, jedoch bleiben die Vorstandsmitglieder solange im Amt, bis ein Nachfolger gewählt ist.
  3. Scheidet ein Mitglied des Vorstandes vorzeitig aus, so wählt der Vorstand ein Ersatzmitglied für die restliche Amtsdauer des Ausgeschiedenen.
  4. Vorstand gem. § 26 BGB sind der erste und der zweite Vorsitzende. Jeder ist allein vertretungsberechtigt.
  5. Der Vorstand entscheidet mit Stimmenmehrheit. Bei Stimmengleichheit gibt die Stimme des amtierenden Vorsitzenden den Ausschlag.
  6. Dem Vorstand obliegt die Leitung des Vereins, die Ausführung der Beschlüsse der Mitgliederversammlung und die Verwaltung des Vereinsvermögens.
  7. Der amtierende Vorsitzende ruft bei Bedarf oder wenn zwei Vorstandsmitglieder es begehren, eine Vorstandssitzung unter Angabe der Tagesordnung ein. Er leitet die Vorstandssitzung. Über die Sitzungen ist ein Protokoll durch den Schriftführer anzufertigen und von ihm und dem amtierenden Vorsitzenden zu unterzeichnen.

§ 9 Beratungsgremium

Zur Unterstützung seiner Arbeit kann der Vorstand einen Beirat bestellen.

§ 10 Auflösung des Vereins

  1. Die Auflösung des Vereins kann nur in einer besonderen, zu diesem Zwecke mit einer Frist von einem Monat, einzuberufenden außerordentlichen Mitgliederversammlung mit einer Mehrheit von drei Vierteln der anwesenden Mitglieder beschlossen werden.
  2. Nach Auflösung oder Aufhebung des Vereins oder nach Wegfall seines Gemeinnützigkeitszweckes fällt das nach Begleichung aller Verbindlichkeiten noch vorhandene Vermögen des Vereins an die Humboldt-Universität zu Berlin, die es unmittelbar und ausschließlich im Sinne der §§ 51 ff. AO 77 in der jeweils gültigen Fassung zu verwenden hat.